Rechtsprechung
| VG Kassel, 23.06.2010 - 6 K 1390/08.KS |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,31060) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtmäßigkeit einer Gebühr für die Benutzung einer Pflanzenabfallkompostierungsanlage; Schätzung des Volumens von angelieferten Abfällen bei Kleinanlieferungen zur Festlegung der Gebühr
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Schätzung kleiner Abfallmengen
- hessen.de (Pressemitteilung)
Schätzungsbefugnis für das Volumen kleiner Abfallmengen ist rechtmäßig
- hessen.de (Pressemitteilung)
Schätzungsbefugnis für das Volumen kleiner Abfallmengen ist rechtmäßig
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BFH, 14.08.1981 - VI R 115/78
Mehraufwendung - Einzelnachweis - Dienstgang - Unzutreffende Besteuerung
Auszug aus VG Kassel, 23.06.2010 - 6 K 1390/08
Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 4 lit. b) HessKAG, § 162 Abs. 1 Abgabenordnung (AO) sind Behörden berechtigt und verpflichtet, die Grundlagen für die Erhebung einer Abgabe zu schätzen, wenn die genaue Ermittlung der relevanten Daten tatsächlich unmöglich ist oder nur unter unzumutbarem Ermittlungsaufwand erreicht werden kann (vgl. BFH, BStBl. II 1982, 24; DStZ 1986, 465;… Urt. vom 07.12.1994, Az. I R 85/93). - VGH Hessen, 06.07.1990 - 9 TG 3533/89
Einstweilige Anordnung auf Gewährung von Sozialhilfe an Berufsfachschülerin
Auszug aus VG Kassel, 23.06.2010 - 6 K 1390/08
Damit wäre dem Schriftlichkeitserfordernis des § 70 Abs. 1 Satz 1 VwGO nicht genüge getan (HessVGH, NVwZ-RR 1991, 199). - BFH, 07.12.1994 - I R 85/93
Auszug aus VG Kassel, 23.06.2010 - 6 K 1390/08
Gemäß § 4 Abs. 1 Nr. 4 lit. b) HessKAG, § 162 Abs. 1 Abgabenordnung (AO) sind Behörden berechtigt und verpflichtet, die Grundlagen für die Erhebung einer Abgabe zu schätzen, wenn die genaue Ermittlung der relevanten Daten tatsächlich unmöglich ist oder nur unter unzumutbarem Ermittlungsaufwand erreicht werden kann (vgl. BFH, BStBl. II 1982, 24; DStZ 1986, 465; Urt. vom 07.12.1994, Az. I R 85/93).